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Ortschaftssitzung Robern am 09.09.2009

21.09.09

Am 09.09.2009 fand im Roberner Rathaus eine Sitzung des Ortschaftsrats Robern statt, zu der Ortsvorsteher Kohl die anwesenden alten und neuen Ortschaftsräte sowie BM Wittmann recht herzlich begrüßte.


Feststellung von Hinderungsgründen der neu gewählten Ortschaftsräte

Nach § 29 GemO muss vor der Verpflichtung der neugewählten Ortschaftsräte festgestellt werden, ob Hinderungsgründe vorhanden sind. Der Ortschaftsrat stellt einstimmig fest, dass solche Hinderungsgründe nicht vorliegen.

Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsräte

Zur Wahl am 07. Juni 2009 kandidierten Frank Galm und Manfred Galm nicht mehr. Mit der Wahl der neuen Ortschaftsräte scheiden sie heute aus dem Ortschaftsrat aus. Ortsvorsteher Kohl stellt fest, dass in den vergangenen 5 Jahren im Ortschaftsrat ein sehr kollegiales Verhältnis herrschte, das von Offenheit und konstruktiver Zusammenarbeit geprägt war.

 

In der letzten Amtsperiode wurden große Investitionen in Trienz und Fahrenbach mit dem Dorfgemeinschaftshaus und dem Bürgerzentrum getätigt. Der Ortschaftsrat Robern unterstützte diese Vorhaben. Deshalb beschränkten sich die in Robern getätigten Investitionen auf Sanierungs- und Erhaltungs-maßnahmen. Neben kleineren Straßenerhaltungsmaßnahmen wurde im vergangenen Monat der Endausbau des Meisenweges fertiggestellt. Mit der Bewilligung des Anbaus an das DGH Robern stehen Investitionen von ca. 1 Million Euro an. Dies ist nur durch die hervorragende Unterstützung durch das Land möglich. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei ca. 300.000 Euro. Im Ausgleichstock wurden mehr Mittel zugeteilt als erwartet.

 

Ortsvorsteher Kohl bedankt sich hier besonders bei dem Landtagsabgeordneten und Minister für den ländlichen Raum Peter Hauk für die Unterstützung. Damit dieses große Vorhaben auf den Weg gebracht werden konnte, waren die Einigkeit der Roberner Ortschafts- und Gemeinderäte und die gegenseitige Unterstützung Voraussetzung. Ein besonderer Dank gilt hier auch Bürgermeister Jens Wittmann sowie der gesamten Verwaltung, die dieses Vorhaben immer unterstützt haben.

 

Ortsvorsteher Kohl dankt den ausscheidenden Ortschaftsräten Frank Galm und Manfred Galm im Namen der Dorfgemeinschaft und des Ortschaftsrates, die dies mit auf den Weg gebracht haben. Dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung. Als Zeichen des Dankes überreichte er dem anwesenden Manfred Galm eine Urkunde und ein Weinpräsent. Ortschaftsrat Frank Galm wird die Urkunde und das Präsent zu einem späteren Zeitpunkt erhalten. An dieser Stelle bedankt er sich auch im Namen des Ortschaftsrates und der Dorfgemeinschaft bei den Gemeinderäten Jörg Kohl und Stefan Bechtold, die nicht mehr dem neuen Gemeinderat angehören. Für beide gilt das gleiche. Auch sie haben sich in den vergangenen 5 Jahren für das liebenswerte Dorf Robern und das Gemeinwohl eingesetzt.

 

Der ausgeschiedene Ortschaftsrat Manfred Galm bedankt sich bei Bürgermeister, Ortschaftsrat und Ortsvorsteher für die gedeihliche Zusammenarbeit, die ohne Streitigkeiten auskam. Er wünscht dies auch dem neuen Gremium.

Verpflichtung der am 07. Juni 2009 gewählten Ortschaftsräte

Bei der Wahl am 07. Juni 2009 wurden folgende Personen in den Ortschaftsrat Robern gewählt:

 

  • Kohl, Uwe
  • Neukirchner, Gerd
  • Rupprecht, Peter
  • Schäfer, Berthold
  • Schork, Stefanie

 

Ortsvorsteher Kohl verliest die Verpflichtungsformel und fragt, ob diese von allen neugewählten Ortschaftsräten verstanden wurde. Nachdem dies der Fall ist, liest er die Verpflichtungsformel in Teilstücken vor und lässt diese von den zu verpflichtenden Ortschaftsräten nachsprechen. Anschließend überreicht er den Ortschaftsräten die Urkunden und verpflichtet sie durch Handschlag.

 

Die Verpflichtung von Ortsvorsteher Uwe Kohl erfolgte durch den Ortsvorsteher-Stellvertreter Berthold Schäfer. Ortsvorsteher Kohl bedankt sich und wünscht eine offene kollegiale Zusammenarbeit.

Vorschlag zur Wahl des Ortsvorstehers

Der Ortschaftsrat schlägt Uwe Kohl bei 1 Stimmenthaltung einstimmig dem Gemeinderat zur Wahl des Ortsvorstehers vor.

Vorschlag zur Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers

Der Ortschaftsrat schlägt Berthold Schäfer bei 1 Stimmenthaltung einstimmig dem Gemeinderat zur Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers vor.

Hinweise und Anfragen

  • Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.07.2009 dem Anbau an das DGH Robern zugestimmt.
  • In der gleichen Sitzung wurde die Sanierung des Bades in der Mietwohnung im Rathaus Robern an die Firma Flicker vergeben.
  • Der Endausbau des Meisenweges ist fertiggestellt. Abnahme ist am Montag, dem 14.09.2009, um 14.00 Uhr
  • Von Manfred Scholl liegt ein Aufforstungsantrag für das Grundstück Flst.Nr. 444 (Unterhalb der Buchwaldhütte) vor. Dieser Antrag war bereits im Gemeinderat wurde jedoch von diesem an den Ortschaftsrat zurückverwiesen. Ortsvorsteher Kohl hat beim Ministerium "Ländlicher Raum" eine Anfrage gestellt, wie die Aufforstung künftig geregelt sein wird. Es soll generell geklärt werden, ob künftig überhaupt noch Genehmigungen erteilt werden müssen. Bis heute hat er noch keine Rückantwort erhalten. Es wird wahrscheinlich so sein, dass die Gemeinde hierzu eine Satzung erlassen muss. Dies betrifft alle Ortsteile der Gemeinde. Das nächste Problem, das die Gemeinde künftig betreffen wird ist die Aufstellung von Photovoltaikanlagen auf Grundstücken. Zur Zeit wird in Walldürn ein Solarpark geschaffen. Rechtlich gibt es keine Handhabe gegen solche Anlagen. Es handelt sich um privilegierte Vorhaben, die gefördert werden. Hierzu sollen Flächen ausgewiesen werden.
  • Der Mühlenweg wurde auf einer Länge von ca. 60 m durch die Firma Lintz u. Hinninger asphaltiert.
  • Stand DGH Robern: Die Ausführungsplanung (Architekt, Statik und HLS-Planung) wird bis Mitte/Ende Oktober fertig sein. Voraussetzung hierfür ist, dass alle gestalterischen und funktionalen Unklarheiten geklärt sind, dass die Baugenehmigung vorliegt und alle relevanten Entscheidungen getroffen sind. Dann können Anfang/Mitte November die ersten LVs für Rohbau, Heizung, Lüftung und Sanitär vorliegen. Die ersten Baumaßnahmen sollen im Bereich des bestehenden überdachten Eingangs (neuer Sanitärbereich) erfolgen. Somit kann das DGH weiterhin genutzt werden. Eventuell kann im Herbst noch mit den Erd- und Fundamentarbeiten des Anbaus begonnen werden. Hierzu wird vorgeschlagen über den Bolzplatz eine Baustraße (Schotterstraße) anzulegen, damit die bisherige Zufahrt durch die Baumaßnahme keinen Schaden nimmt. Die Dacharbeiten des Altbestandes sollen erst im Frühjahr begonnen werden. Morgen, den 10.09.2009 findet im DGH ein Vorortgespräch statt. Für den Aufzug ist ein Angebot in Höhe von ca. 25.000,-- Euro eingegangen. Über die Bauzeit wird ein Bauausschuss gebildet. Er setzt sich aus Mitgliedern des Gemeinderates (aus allen Ortsteilen) und Ortschaftsrates zusammen. So können kurzfristig offene Fragen abgestimmt werden.

 

  • Berthold Schäfer spricht sich im neuen Ortschaftsrat für ein gutes Miteinander aus.
  • Berthold Schäfer spricht an, dass durch das Dach des Feuerwehrhauses Wasser eindringt. Von der Firma Nohe, Trienz wurde eine provisorische Abdichtung durch Silikon durchgeführt, was allerdings kein Dauerzustand ist. Es ist der Auffassung, dass zum Anwesen Kuhn dringend eine Verwahrung angebracht werden muss.
  • Bei der letzten Übung der Feuerwehr wurde der Kanal am Feuerwehrgerätehaus durchgespült. Der Kanal ist frei. Es verwunderte jedoch, dass der Abwasserlauf erst im Bereich des Wiesenbächleins erkannt werden konnte. Bei der Überprüfung der Schächte war kein Durchlauf ersichtlich. Somit stellt sich die Frage, welchen Weg das Abwasser zum Wiesenbächlein nimmt.
  • Die Feuerwehr hat geprüft inwieweit das vorhandene Löschwasser reicht, falls beim Anwesen von Klaus Schork, Lindenstraße ein Brand ausbricht. Es wurde festgestellt, dass das Wasser bei weitem nicht ausreichen würde. Eine Lösung für das Problem wäre die Anschaffung eines Schlauchwagens. Dann kann mit Hilfe einer Haspel der Schlauch vom Hochbehälter bis zum Anwesen Schork gezogen werden. Es besteht die Möglichkeit den vorhanden TSA-Anhänger für diesen Zweck umzubauen. Damit wäre auch das Problem mit dem Reitverein gelöst.
  • Für den Reitverein wurde ein Saugrohr gefertigt. Dies kann im Moment wegen baulichen Hindernissen nicht eingebaut werden. Der Verein soll angeschrieben werden, um das Problem gemeinsam zu lösen.
  • Die Geschwindigkeitsmessung durch das Landratsamt Mosbach in der Schulstraße hat ergeben, dass ca. 80 % der Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von 30 - 35 km/h unterwegs sind. Die höchste Geschwindigkeit lag bei 57 km/h.
  • Im Rahmen des Ausbaus der L 525 sollte eine optische Verengung der Ortseinfahrten eingeplant werden. Mit dem Planer, Herrn Ries, wird nächste Woche ein Gespräch geführt. Im Rahmen dieses Gespräches soll die Aufnahme einer optischen Verengung in die Planung angeregt werden.
  • Am Spielplatz sind verschiedene Pfosten abgefault. Ebenso wackelt das Vogelnest. Es müssen deshalb alle Geräte überprüft werden. 
  • Auf die Frage weshalb beim Endausbau des Meisenweges nicht auch die angrenzende Ringstraße mit Randsteinen eingefasst wurde, stellt Ortsvorsteher Kohl fest, dass die Erschließung nur auf den Meisenweg begrenzt ist. Die Anwohner haben nur die Erschließungskosten für den Meisenweg gezahlt und nicht für die Ringstraße. Außerdem ist die Einfriedigung von Grundstückes Privatsache. Es wurden auch Gespräche mit dem zuständigen Ing. Issel geführt, der von der Verlegung von Randsteinen in der Ringstraße abriet, da man sonst Planungsfreiheiten beim Ausbau der Ringstraße verliere.
  • Auf die Frage, was mit den geplanten Aussenrenovierungen der Leichenhallen ist, wird darauf verwiesen, dass dies vorerst zurückgestellt ist.
  • Es wird über die Renovierung des Kriegerdenkmales diskutiert. Hier ist man der Meinung, dass langfristig nur eine Sanierung mit Versetzung den gewünschten Erfolg bringen wird.
  • Da die Wege und Straßen sich in einem sehr schlechten Zustand befinden sollte eine Spritzteerung durchgeführt werden. Dies ist dringend erforderlich, da sonst mit noch schweren Beschädigungen zu rechnen ist.
  • Der Ortschaftsrat ist der Auffassung, dass eine Beaufsichtigung von Baumaßnahmen sinnvoll ist.
  • Manfred Galm spricht an, dass durch die hohe Frequentierung der Anliegerstraße "An der Schmiede" durch Nicht-Anlieger die Straße in Mitleidenschaft gezogen wird. Der Ortschaftsrat ist der Auffassung, dass die Polizei, allerdings zu den richtigen Zeiten, Kontrollen durchführen und Strafzettel verteilen soll. Das würde abschreckend auf die Verkehrsteilnehmer wirken.

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