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Gemeinderatssitzung am 06. Juli 2011

21.07.11

Zur Juli-Sitzung der Fahrenbacher Bürgervertretung kamen wieder zahlreiche Zuhörer ins Bürgerzentrum am Limes, um die Beratungen der sehr umfangreichen Tagesordnung mitzuverfolgen.


Neubau Wasserhochbehälter

Eingangs berichtete BM Wittmann vom lang gewünschten, geforderten und nun beschlossenen Bau eines Wasserhochbehälters in Fahrenbach. Der Wasserzweckverband „Oberes Trienztal“ hatte beschlossen, die Arbeiten zur Herstellung eines Wasserhochbehälters an die Fa. Hydro-Elektrik zu vergeben. Vergabesumme waren 461.278,27 €. Inklusive der benötigten Tiefbauarbeiten, die von der Fa. Rapp ausgeführt werden, rechnet man mit Kosten von 536.556,10 €. Die Bauarbeiten des Hochbehälters, der in der Nachbarschaft des schon vorhandenen Druckunterbrechers am Fahrenbacher Sportplatz erbaut werden soll, sollen bis Mai 2012 abgeschlossen sein.

Bebauungsplan Schneidersäcker

Anschließend diskutierte man den Punkt, der wohl die meisten Bürger in den Sitzungssaal gelockt haben dürfte, nämlich die Behandlung und Beschlussfassung über Bedenken und Anregungen zur Änderung des Bebauungpslans „Schneidersäcker“ in Robern. Dirk Lysiak vom Ingenieurbüro für Kommunalplanung übernahm den Vortrag der eingegangenen Bedenken und Anregungen aus der Bürgerschaft und gab auch gleich entsprechende Behandlungsvorschläge an die Hand. Er stellte fest, dass die vorgebrachten Punkte allesamt entkräftet werden können, insbesondere Punkte zum Thema Lärmschutz und Verkehrsaufkommen. Bei der geheimen Abstimmung wurden die Behandlungsvorschläge schließlich mehrheitlich gebilligt. Folgerichtig beschloss das Gremium dann auch in den nächsten Tagesordnungspunkten die nötige Satzung zur Änderung des Bebauungsplans sowie den Ankauf der Grundstücke, die zur Erschließung benötigt werden.

Vorranggebiete Windkraftanlagen

Die nächsten Punkte auf der Liste waren dann schnell erledigt. Die im Regionalplan 2020 geplanten Vorranggebiete für Windkraft nahm man zur Kenntnis und verzichtete auf eine Stellungnahme, da die Gemeinde nicht betroffen war. Auch der Bericht zum aktuellen Stand beim DGH Robern fiel kurz aus, da die Arbeiten momentan gut laufen und dadurch der Wiedereinzug des Kindergartens nach den Sommerferien sehr wahrscheinlich ist.

Baugesuche

Auch die Baugesuche wurden kurz und bündig abgehandelt. Zunächst stimmte man einer Bauvoranfrage zur Erweiterung einer Maschinenhalle in Robern zu, dann bewilligte man einen Befreiungsantrag zur Baugrenzenüberschreitung mit einer Garage in Fahrenbach. Das dazugehörige Baugesuch lief im Kenntnisgabeverfahren, weshalb der Gemeinderat hierzu nicht zu hören war.

Kindergartenbeiträge 2011-2013

Nun ging es wieder ums Geld, da die Kindergartenbeiträge für die Jahre 2011 bis 2013 zur Beschlussfassung anstanden. Diese wurden wieder in Zusammenarbeit mit den beiden Kirchen und in Anlehnung an die Vorschläge von Gemeindetag und Kirchen erarbeitet. Leider waren auch hier Erhöhungen unvermeidlich, man passte sich hier wie bereits erwähnt den Vorschlägen des Gemeindetags an. Lediglich bei der sehr gut angelaufenen Kleinkindbetreuung wich man deutlich von den Vorgaben ab. Man erhöhte zwar auch auf 150 € im Monat, blieb damit aber trotzdem noch über 100 € unter den Preisvorstellungen des Gemeindetags.

Straßenbeleuchtungsvertrag

Da der seitherige Straßenbeleuchtungsvertrag mit der ehemaligen Badenwer AG ausgelaufen war, bestand hier Handlungsbedarf. Die EnBW hatte hierzu zwei Alternativen angeboten, die insgesamt 404 Lichtpunkte der Gemeinde zu betreuen. Man entschloss sich schließlich, die „Comfort“-Variante zu wählen, die Kosten von 9.977 € im Jahr verursacht. Darin sind die Wartungskosten sowie ein Austausch sämtlicher Leuchtmittel beinhaltet. BM Wittmann informierte in diesem Zusammenhang auch noch über die jährlich anfallenden Stromkosten von ca. 17.600 € im Jahr, was Gesamtkosten von ca. 27.600 € im Jahr bedeutet.

Vertrag Grünflächenpflege Ortsteil Fahrenbach

Nun ging es weiter mit dem Thema Grünflächenpflege im Ortsteil Fahrenbach. Man beauftragte die Johannes-Diakonie Buchen damit, sich den Grünflächen im OT Fahrenbach anzunehmen. Der aus Fahrenbach kommende Vorarbeiter Crischa Kreis mäht mit seinen Mitarbeitern die Rasenflächen, schneidet Hecken und erledigt die sonstigen anfallenden Arbeiten in diesem Bereich. Der Vorsitzende berichtete über bereits gesammelte Erfahrungen, die allesamt sehr positiv waren. Auch aus sozialen Gesichtspunkten wurde diese Kooperation für gut befunden.

Kanal- und Schachtsanierung

Man blieb im Ortsteil Fahrenbach und vergab die Arbeiten zur lange erwarteten Sanierung des Kanals Bahnhofstraße/Ostring an die Fa. HF-Bau, Balsbach zum Preis von 91.806,69 €. Aus verschiedenen Gründen konnten bei der Vergabe zwei abgegebene Angebote nicht gewertet werden. Auch Schachtsanierungen standen wieder auf dem Programm. Beauftragt wurde wie in den Vorjahren die bewährte Fa. HV Kommunaltechnik aus Bad Rappenau zum Preis von 9.740,15 €. Zur Sanierung stehen 7 Kanalschächte und 6 Einlaufschächte an.

Neubesetzung Gutachterausschuss

Der Neubesetzung des Gutachterausschusses stimmte man anschließend einstimmig zu. Wobei des keine Neubesetzung im eigentlichen Sinne war, sondern eine Bestätigung der bisherigen Gutachter im Amt. Horst Walter als Vorsitzender und Armin Flicker, Horst Kirschenlohr, Bertold Nohe und Helmut Schumacher als Gutachter wurden für weitere 4 Jahre bestätigt.

Hinweise und Anfragen

Die gut angenommene Schulkindbetreuung wurde nun dauerhaft eingerichtet, ehe man zu den Hinweisen und Anfragen kam. Der Vorsitzende informierte über den Start der Breitbandversorgung in den Ortsteilen Robern und Trienz Anfang September 2011 sowie über den Wegfall des Sitzungstermins am 25.07. Seitens des Gemeinderats wurde die Versickerungsproblematik am Wiesenbächlein Robern angesprochen, für die man eine dauerhafte Lösung suchen muss.


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