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Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2011

25.05.11

Zur vierten Sitzung in diesem Jahr begrüßte BM Wittmann neben Räten und Bürgerschaft auch Dirk Lysiak vom Ingenieurbüro für Kommunalplanung, der zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 Stellung nehmen sollte, nämlich die Behandlung und Beschlussfassung über Bedenken und Anregungen zur Änderung des Bebauungsplanes „Schneidersäcker“ in Robern sowie den dazugehörigen Satzungsbeschluss. Diese Punkte mussten aber kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt werden. Nach Beendigung der neuen Offenlegung wird über die Themen entschieden werden.


BM Wittmann legte dann nahe, auch den Beschluss zum Ankauf der zur Erschließung des Baugebiets benötigten Grundstücke auf die nächste Gemeinderatssitzung zu verschieben, was auch den Gemeinderäten so gesehen wurde.

DGH Robern

Nächstes Thema war nun einmal mehr der Umbau des DGH Robern. Nach kurzem Bericht über den Stand der Bauarbeiten standen 2 Vergaben an, nämlich die Bodenbelagsarbeiten und die Innentüren. Die Bodenbelagsarbeiten gingen zum Preis von 12.495,83 € an die Fa. Fürst aus Mosbach, während die Fa. Gehrig, Waldbrunn den Zuschlag bei den Innentüren zum Preis von 17.103,33 € erhielt.

Baugesuche

Auch bei den zahlreichen Baugesuchen blieb man zunächst in Robern, wo man den Neubau einer Garage mit zwei kleineren Befreiungen vom Bebauungsplan genehmigte. Auch dem Anbau eines Geräteschuppens mit Freisitz an ein Wohnhaus in Robern wurde zugestimmt, ehe man nach Fahrenbach wechselte, wo der Neubau eines Wasserhochbehälters mit Gebäudeumhausung am Fahrenbacher Sportplatz zur Diskussion stand. Das für die Gemeinde wichtige Bauprojekt, das vom Wasserzweckverband Oberes Trienztal durchgeführt wird, erhielt ebenso die Zustimmung des Gremiums wie der Antrag zum Neubau einer Maschinen- und Lagerhalle in Fahrenbach. Die letzten beiden Projekte lagen nun im Ortsteil Trienz, nämlich der Neubau eines Nebengebäudes und einer Bauvoranfrage zur Bebauung einer Baulücke. Beiden Anfragen konnte der Gemeinderat zustimmen, bei der Bauvoranfrage allerdings mit der kleinen Einschränkung, dass eine künftige Erschließung des Gebiets durch das Vorhaben nicht beeinträchtigt werden dürfe.

Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten

Die Zustimmung zur Wahl des Gesamtkommandanten und seines Stellvertreters im Gemeinderat war natürlich reine Formsache. BM Wittmann gratulierte nach der einstimmigen Entscheidung Mario Muthny nochmals zu seinem neuen Amt als Gesamtkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Fahrenbach. Er dankte für die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und sich zu engagieren und sicherte im Gegenzug die Unterstützung durch die Gemeindeverwaltung zu. Gleiches galt natürlich auch für Gemeinderat Berthold Schäfer, der wiederum zum stellvertretenden Gesamtkommandanten gewählt worden war.

Berichte aus den Ausschüssen

Seit der letzten Gemeinderatssitzung hatten auch einige Ausschussitzungen stattgefunden, von denen BM Wittmann nun berichtete. Zunächst wurde in der Schulausschusssitzung Aktuelles aus der Schule besprochen, der Stand der Baumaßnahmen begutachtet und eine Begehung des Gebäudes vorgenommen.

Wasserzweckverband "Oberes Trienztal"

Am 04.05.2011 tagte der Wasserzweckverband „Oberes Trienztal“. Kernpunkt der Beratungen war der Wirtschaftsplan für das Jahr 2011, wobei sich die Gemeinde Fahrenbach mit 51,78 % an der Betriebskostenumlage beteilgt, was 107.774,88 € entspricht. Von den mit 511.500 € veranschlagten Investitionen soll der größte Teil in den bereits bei den Baugesuchen angesprochenen Neubau eines Wasserhochbehälters in Fahrenbach fließen.

Abwasserzweckverband Fahrenbach-Limbach

Wo Wasser ist, ist auch Abwasser und so tagte der Abwasserzweckverband Fahrenbach-Limbach am 11.05.2011. Hier ging es um die Jahresrechnung 2010 sowie den Haushaltsplan 2011. Im abgelaufenen Jahr wurden im Verwaltungshaushalt 335.619,85 € verbucht und im Vermögenshaushalt 51.643,26 €, insgesamt also 387.263,11 €. Die Kosten verteilten sich auf 57,83 % für die Gemeinde Fahrenbach und 42,17 % für die Gemeinde Limbach. Für das Jahr 2011 wurden im Verwaltungshaushalt 393.800 € veranschlagt sowie 60.500 € für den Vermögenshaushalt, zusammen 454.300 €. Größere Investitionen stehen hier nicht auf der Tagesordnung.

Hinweise und Anfragen

Bei den Hinweisen und Anfragen berichtete BM Wittmann über den bevorstehenden Besuch aus der Partnergemeinde Heiligengrabe, der sich für die Zeit vom 17.-19.06. angekündigt hat. Außerdem informierte er über die Genehmigung der Haushaltssatzung 2011 durch das Landratsamt. Das Landratsamt hatte in seinen Erläuterungen ausgeführt, dass die Gemeinde zum einen den Haushalt konsolidieren müsse und zum anderen auch die Einnahmemöglichkeiten ausreizen müsse. Hier wurde besonders bei der Grundsteuer B Handlungsspielraum gesehen.

Bürgerfragestunde

Da aus der Bürgerschaft keine Fragen vorgetragen wurden, beendete BM Wittmann die Sitzung.


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