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Gemeinderatssitzung am 17. Januar 2011

26.01.11

Zur Auftaktsitzung im Jahr 2011 fand sich eine große Bürgerschar im Fahrenbacher Bürgerzentrum ein. Nach den Bekanntgaben zur Vergabe von Estricharbeiten am DGH Robern und den Beschlüssen aus einer Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses mit der Gemeinde Limbach folgte auch gleich der Punkt, der für das große Publikumsinteresse sorgte. Neben zahlreichen Anwohnern des Meisenwegs befanden sich auch der Investor sowie Befürworter der geplanten Bebauungsplanänderung Schneidersäcker unter den Zuhörern.


Bebauungsplanänderung "Schneidersäcker" in Robern

Herr Lysiak vom Ingenieurbüro für Kommunalplanung erläuterte sehr ausführlich die Planungen der Gemeinde zur Änderung des Bebauungsplans Schneidersäcker in Robern und ging sowohl auf die eingegangenen Stellungnahmen der beteiligten Behörden als auch auf die der betroffenen Anwohner ein. Es wurde deutlich gemacht, dass durch eine geänderte Anordnung der gewerblich nutzbaren Fläche am äußersten Rand des Plangebiets der größtmögliche Puffer zum Wohngebiet entstehen wird. Die neue Planung führt zu optimierten Erschließungswegen und für die Anwohner zu minimierten Belastungen. Es wurde deutlich gemacht, dass man die Bedenken und Ängste der Anwohner durchaus ernst nehme und versuche, allen gerecht zu werden. Vor allem stehe man noch in Verhandlungen, eine direkte Zufahrt von der L 525 zu erhalten, um das Gewerbegrundstück möglicherweise noch stärker vom Wohngebiet abschotten zu können. Letztlich konnte sich das Gremium in geheimer Abstimmung auf die Offenlegung der Planänderung einigen. Während dieser Offenlegung besteht nochmals die Möglichkeit, Wünsche, Bedenken und Anregungen vorzubringen. Leider verließen die zahlreichen Anwohner nach Bekanntgabe des Beschlusses allesamt die Sitzung und verpassten damit die weiteren interessanten Tagesordnungspunkte.

Gesplittete Abwassergebühr

Zum Beispiel die anstehende Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr. Dahinter verbirgt sich die Abkehr vom Frischwassermaßstab bei der Berechnung der Abwassergebühr und der Wandel hin zu einer stärkeren Berücksichtigung der individuellen Grundstücksverhältnisse. Hierzu wurden im Neckar-Odenwald-Kreis Verhandlungen mit dem Ing. Büro Kieser & Dr. Neureither geführt, was zu einem relativ günstigen Angebot geführt hatte. So belief sich das Angebot des Büros zur Betreuung der Gemeinde Fahrenbach bei der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr auf 17.418,92 €. Dabei werden Luftbilder erstellt, ein Erhebungsverfahren samt Datenbankerstellung durchgeführt, Öffentlichkeitsarbeit betrieben sowie die Gebühren kalkuliert. Den Gesamtaufwand dieser Umstellung bezifferte BM Wittmann auf ca. 40.000-50.000 €. Die Umstellung sei aber nach entsprechenden Gerichtsurteilen unumgänglich und in vielen anderen Bundesländern bereits Usus.

Neue Globalberechnung für Wasser- und Abwasserbeiträge

Man blieb dann gleich beim Thema Abwasser und behandelte die turnungsgemäß erfolgte Globalberechnung der Wasser- und Abwasserbeiträge. Das beauftragte Büro Allevo errechnete mit 1,79 € bei den Wasserbeiträgen (zzgl. Ust.), 2,26 € beim Kanalbeitrag und 0,66 € beim Klärbeitrag 9 ct günstigere Beiträge gegenüber den aktuell gültigen Werten. Bezugsgröße war dabei jeweils die Nutzfläche des anzuschließenden Grundstücks. Die Globalberechnung wurde so angenommen, ebenso die erforderlichen Satzungsänderungen.

Hinweise und Anfragen

Da keine Baugesuche vorlagen, kam man direkt zu den Hinweisen und Anfragen. Hier gab es zu berichten, dass im Zeichen gelebter Ökumene die evangelischen Gottesdienste in Trienz künftig nicht mehr im Schulhaus sondern in der katholischen Kirche stattfinden werden. Die Turnstunden des evangelischen Kindergartens Trienz wurden ebenfalls verlagert, nämlich ins Trienzer DGH. Beim Umbau des DGH Robern wurde vom abgeschlossenen Einbau der Fenster berichtet und von laufenden Arbeiten im Bereich Heizung, Sanitär und Elektro. Der Dank des Bürgermeisters galt den freiwilligen Helfern und OV Kohl für die Durchführung und Organisation von verschiedenen Arbeitseinsätzen.

BM Wittmann sprach als nächstes eine Einladung zum Konzert der „Handicaps“ im Bürgerzentrum aus, das vom Weihnachtsmarktteam durchgeführt und dessen Erlös der Gruppe zugeführt wird. Zur Klausurtagung des Gemeinderats bat der Vorsitzende um Themenvorschläge und zur Umfrage unter den örtlichen Vereinen musste er mitteilen, dass immer noch nicht alle Fragebögen zurückgekommen seien.

Bürgerfragestunde

Bei der Bürgerfragestunde wurde darum gebeten, Rattenköder auszulegen, ein Bürger hatte Fragen zur gesplitteten Abwassergebühr und es wurde angeregt, das Kriegerdenkmal am Fahrenbacher Friedhof zu säubern. Hier ermutigte BM Wittmann die Bürgerschaft, selbst aktiv zu werden, wie z.B. schon erfolgreich bei der Pflege der Pflanzbeete am Bürgerzentrum.


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