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Gemeinderatssitzung am 19. Juli 2010

08.09.10

Zur sechsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderat fanden sich wieder zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger im Sitzungssaal im Bürgerzentrum ein.


Eingangs informierte BM Wittmann über die Punkte, die in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung besprochen wurden, nämlich die Themen Wasser- und Abwasser und Vergaben beim DGH Robern und der Schule Fahrenbach. Bei den Malerarbeiten an der Grundschule erhielt die Fa. Bindnagel aus Billigheim den Zuschlag, die Fa. Gehrig aus Waldbrunn führt die Schreinerarbeiten aus und die Fa. Stipp aus Limbach zeichnet für die Schlosserarbeiten verantwortlich. Es wurden außerdem die Ausschreibung von zwei 70 % Stellen im kommunalen Kindergarten in Fahrenbach beschlossen, ein Zuschuss zur Erneuerung des Hammerwerks an der Kirchenuhr in Fahrenbach gewährt, eine Straße in „Ampèreweg“ getauft und EDV-Ausstattung für die Grundschule vergeben.

Das einzige Baugesuch, nämlich der Anbau an ein Wohnhaus in Trienz war schnell abgehandelt, auch die Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens bei der L-Bank über 200.000 € konnte zügig beschlossen werden.

Mit Vergaben ging es nach den Bekanntgaben aus der letzten Sitzung auch gleich weiter, diesmal wieder zum Thema DGH Robern. Die Fa. Andreas Weber wurde mit der Ausführung der Zimmererarbeiten beauftragt und die Fa. Gramlich aus Limbach mit den Blechnerarbeiten.

Ein zukunftsweisendes Thema stand als nächstes auf der Agenda, nämlich der geplante Bau eines Wasserhochbehälters in Fahrenbach. Nach dem Hinweis des Ratsvorsitzenden, dass in der Gesamtgemeinde Fahrenbach kein Bodenseewasser eingesetzt wird, sondern die Versorgung innerhalb des Wasserzweckverbandes „Oberes Trienztal“ durch eigene Quellen gesichert ist, wurde die Dringlichkeit einer Investition in einen solchen Hochbehälter erläutert. Als Brandreserve oder auch als Reserve bei Netzstörungen müsse man eine gewisse Kapazität in der Hinterhand haben, so Wittmann. Das benötigte Volumen wurde seitens der Stadtwerke Mosbach mit 350 – 400 m³ errechnet, gefasst in 2 stehenden Edelstahltanks, die wiederum in einem einfachen Gebäude vom Typ „Feldscheune“ nahe dem VfR Sportheim untergebracht werden sollen. Über eine etwaige Bezuschussung fanden bereits Vorgespräche mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe statt. Von dort wurde eine wohlwollende Behandlung signalisiert.

Weniger erfreulich war dann der nächste Punkt zu diesem Thema, es ging um die Erhöhung von Wasser- und Abwassergebühren. Künftig werden im Wasserbereich 2,31 €/m³ fällig, im Abwasserbereich dagegen 3,35 €/m³. Unter Berücksichtigung aller Aspekte , besonders den vorgelegten Abschlüssen der vergangenen Jahre sah das Gremium keine Alternative zu dieser Erhöhung. BM Wittmann räumte in diesem Zusammenhang auch noch mit dem Vorurteil auf, mit der Erhöhung des Wassergeldes finanziere die Gemeinde den Bau von Hallen oder die Sanierung des Rathauses. Diese oft gehörte Parole sei haushaltsrechtlich gar nicht darstellbar. Die Einnahmen im Wasser- und Abwasserbereich dürfen nur zur Finanzierung der dort anfallenden Ausgaben verwendet werden.

Im Rahmen einer Tauschaktion zur Arrondierung der Waldflächen mit der Stiftung Pflege Schönau wurde nun dem Verkauf eines Waldgrundstücks in Trienz zugestimmt, ebenso wie dem Verkauf einer Teilfläche im Gewerbegebiet Rödern in Fahrenbach.

Erfreuliches gab es dann bei den Hinweisen und Anfragen zu berichten. Die Fa. Kuhn aus Höpfingen spendete auf Betreiben von Herrn Minich aus Fahrenbach einen Ersatz für die defekte Pumpe am Spielplatz Trienz im Wert von ca. 2.600 €. Die Vergabe der Elektroarbeiten an der Grundschule Fahrenbach soll auf Wunsch des Gremiums in einem vereinfachten Verfahren durchgeführt werden, um keine Zeit zu verlieren.

 

Bei der Bürgerfragestunde wurde zunächst über die geplante Änderung des Bebauungsplans Süd diskutiert, danach über die Nutzung des Kleinspielfelds in Fahrenbach. Die Sperrung des Spielfeldes für Kinder über 12 Jahren wurde lautstark und in zum Teil beleidigendem Ton geführt, bis der Vorsitzende einem betroffenen Elternteil das Wort entzog. Zuvor hatten sich schon Befürworter und Gegner der Bebauungsplanänderung Wortgefechte geliefert.


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